Kategorie-Archiv: Parlament

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GAU für Basel oder Chance für Armutsbetroffene?

Seit 2004 nimmt die „Liste 13 gegen Armut und Ausgrenzung“ an den kantonalen Wahlen in Basel-Stadt teil.

In einer gesunden Demokratie wäre es eigentlich selbstverständlich, dass Vertretende aller Bevölkerungs- und Einkommensgruppen an der parlamentarischen Arbeit teilhaben sollten. Leider konnten sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bisher genau so wenig dazu durchringen, eine/n Armutsbetroffen/r ins kantonale Parlament zu wählen wie Büezende aus ganz „normalen“ Lohnberufen. Die Wählerschaft hat im Grossen und Ganzen mehr Vertrauen in Titel und Prominenz und Pensionierte.

Vermutlich gibt die unverständlich hohe Zahl von ca. 60% Wahlabstinenten auch Auskunft über die „Kasten-Zugehörigkeit“.

Sehr traurig, aber vermutlich wahr.

Aufgrund des Neuerungen des kantonalen Wahlgesetzes (das Listenverbindungen nicht mehr zulässt)  verzichtete die Liste 13 bei den Basler Gesamterneuerungswahlen 2012 auf eine eigene Liste und brachte ihre KandidatInnen beim Grünen Bündnis unter. Leider kam auch bei den diesjähtigen Wahlen keine/r der armutsbetroffenen KandidatInnen zum Handkuss.

Oder etwa doch?

Ein in Basel altbekannter Nationalsozialist, der seit vielen Jahren im Ausland wohnt, betreibt ein besonderes Hobby: Einige Monate vor nationalen oder kantonalen Wahlen meldet er sich jeweils in unserer Stadt als Einwohner an und betreibt Wahlkampf. Seine „Volksaktion gegen zu viele Ausländer und Asylanten in unserer Heimat“ wird alle vier und in zwei aufeinander folgenden Jahren als „Partei“ reaktiviert und immer wieder neu erfunden – auch mit rechtlich fragwürdigen Mitteln.

Die Motivation des Mannes, der mehrfach wegen Wahlbetrugs, Wahlfälschung, Stimmenfang, Urkundenfälschung und Drohung vorbestraft ist, und gegen den bereits erneut wieder ermittelt wird, braucht hier keineswegs ausgeleuchtet zu werden.

Damit wenig  zu tun – weil er die Vorgeschichte seines politischen Werbers wohl kaum kannte – hat der neu gewählte Basler Grossrat Martin Gschwind, der sich auf Nachfrage der Presse von extremistischem Gedankengut verwundert und energisch distanzierte.

Ich gratuliere Martin Gschwind zu seiner Wahl und empfehle ihm ganz dringlichst, sich von der VA sofort und deutlich zu distanzieren.

Martin Gschwind ist nun als einziger Armutsbetroffener im Basler Parlament in einer besonderen Verantwortung und kann viel erreichen für die Menschen, die seine Lebenssituation teilen – wenn er die entsprechende Unterstützung erhält!

(Fotoquelle: bz, Martin Töngi)

Den gestandenen und neuen Grossrätinnen und Grossräten aus dem linken Lager empfehle ich ebenso dringend, allfällige Berührungsängste zu überwinden und Martin Gschwind eine neue Allianz anzubieten!

Und: Sich gemeinsam mit ihm energisch für die Verbesserung der Lebenssituation von Armutsbetroffenen und „Randständigen“ einzusetzen! Authentizität garantiert!

Die Frage, weshalb potentielle Grossräte aus radikal unterprivilegierten Lebenssituationen auf rechtsextremen Listen offensichtlich bessere Chancen haben gewählt zu werden, kann hier nicht beantwortet werden…

 

 

Industriedemo in Bern syndicom

Grosse Kundgebung für einen starken Industrie und Werkplatz Schweiz!

Über 5’000 Industriearbeiterinnen und Industriearbeiter haben sich heute in Bern versammelt, um auf sich aufmerksam zu machen! Viele werden sich wohl Fragen, was soll dass?

Ich werde es kurz erläutern:

Die Schweizer Industrie trägt jährlich rund 100 Milliarden Schweizer Franken zur Wirtschaftsleistung des Landes bei, also etwa 3 mal mehr als der Banksektor.

Banken erschaffen keinen realen Wert, ganz im Gegensatz zur Industrie!

Während die Banken beinahe täglich Millionen von Franken vernichten, durch Spekulationen und noch grösseren Spekulationen, geschützt durch den Staat, der dieses System immer wieder von neuem unterstützt, bekommt der Industriesektor keine staatliche Unterstützung.

Als die UBS durch ihre unendliche Gier, kurz vor dem Bankrott stand hat sich der Bundesrat über unsere Demokratie hinweggesetzt. Und unter dem Vorwand von Notrecht diese Bank mit mehreren Milliarden Schweizer Franken gerettet! Eine Firma gerettet, die Millionensaläre im Management. Eine Firma in der heute noch grossartige Bonis bezahlt werden.

Gleichzeitig, schliessen heute beinahe täglich Industrieunternehmen, es gibt Massenentlassung und es ist kein Ende in Sicht. Niemand im Bundesrat oder im Parlament interessiert sich dafür. Der Sektor Industrie der drei mal mehr zum Wohlstand der Schweiz beiträgt, der Sektor, der realen Wert schafft, wird weder gerettet noch wird ihm geholfen!

Dank der Wirtschaftskrise (die wir genau den Banken zu verdanken haben, die wir retten müssen), bezahlen wir, die lohnabhängigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! Sei es durch zusätzlichen Lohnabzug für irgendwelche Pensionskassen, dessen Gelder durch übelste Spekulationen vernichtet wurden! Durch den Verlust ihres Arbeitsplatzes, weil die Wirtschaft nicht mehr funktioniert! Oder durch radikale Verschlechterungen der Arbeitsbedinungen.

Über 5’000 Menschen im Bern, fordern hier einen klaren Stopp! Es kann nicht sein, dass die Arbeitnehmer die jeden Tag ihre Arbeit nach besten Wissen und Gewissen ausführen, für diese Krise bezahlen müssen!

Diese 5’000 Menschen sind überwältigend! Ich weiss nicht, wann sich zum letzten mal, so viele Menschen getroffen haben um für ihre Probleme einzusetzen. Trotz Regenwetter haben diese 5’000 Leute – heute – klare Worte gesprochen. Die Message ist klar!

Wir bezahlen eure Krise nicht!

Wir bekennen uns zur Industrie und Arbeit mit realem Wert!

Egal ob Regen oder Sonnenschein wir können mobilisieren!

Und wir werden auch mobilisieren um unsere Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen zu schützen!

Die Jammerei der SVP

Gestern war ein legendäre Sonntag, wenn ich schreibe die Schweizer Bevölkerung hat sich gegen die SVP gewendet übertreibe ich wohl. Aber die Mehrheit der Schweizer Bevölkerung hat definitiv genug von der Führungsetage der SVP dem so genannten “Zürcher Flügel” – ich als Basler kann das selbstverständlich nachvollziehen ;-).

Nun darf man sich von den SVP Vertretern nun viel anhören, ehrlich gesagt auch viel Schwachsinn. Aber eine Erklärung wiederholt sich sehr oft. Der Grund für unseren Verlust: “Alle waren gegen uns”.

Nun liebe SVP, in den letzten 8 Jahren durfte sich jeder Partei von links bis rechts, alles mögliche anhören:

«Weichsinnige», «WischiWaschi», «Heimatmüde», «Gutmenschen», «Linke, Nette», «Sozialisten», «Classe politique», «Die in Bern oben … …», «Euroturbos»

immer mit der Botschaft verbunden “entweder so wie wir, oder gar nicht”. Nun mal zur endgültigen Klarstellung:

Nicht alle sind gegen die SVP sondern die SVP ist gegen ALLE!

Eine zeitgenössische Fabel – aus aktuellem Anlass…

„Rheingold in Kuscheltal“ – eine Fabel

Märchenland Kuscheltal will seine Parlamente neu bestellen. Darum denken in den Provinzen Rheingold, Märchenwald, Hasenberg und Teichgrün ganz viele Tiere darüber nach, wen sie in die Legislative Kuscheltals entsenden könnten.
Da wollen ja ganz, ganz viele hin.
Und fast alle, die dort Einsitz nehmen möchten, überlegen sich, wie man mit guten Ideen das Zusammenleben und –wirken in Kuscheltal verbessern könnte.
Diese Überlegungen möchten die Sippen in den Provinzen Kuschteltals den wählenden KuscheltalerInnen zur Kenntnis bringen, um den Diskurs zu befruchten.

Die Berufsgruppe der Viertgewaltigen hat die Aufgabe, täglich über Ereignisse und politische Auseinandersetzungen, die in Kuscheltal stattfinden, zu berichten. Sie ermöglichen damit die demokratische Auseinandersetzung in der Kuscheltaler Gesellschaft.
Manche Viertgewaltigen tun dies neutral, distanziert und so der Ethik ihrer Zunft verpflichtet.

Viele Viertgewaltigen sind aber gewungen, die ihrem Berufsstand sehr wichtige professionelle und kritische Distanz aufzugeben. Ihre arbeitgebenden Nachrichtenherausgabe-Besitzer teilen die Ethik ihrer mitarbeitenden Viertengewaltigen kaum. Darunter leidet die sachliche Distanziertheit der Viertgewaltigen aus naheliegenden und verständlichen Gründen.

Die Newsindustrie-Besitzer wollen auch etwas.
Informieren ist manchmal zweitrangig.
Die Chefs der Viertgewaltigen sind auch keinem Berufsethos verpflichtet.
Zu oft sind sie einfach mächtige News-Unternehmer und/oder reiche Interessenvertreter, die die Macht der Viertgewaltigen für sich zu nutzen wissen. Manchmal ist der Deal mit sexy News in undifferenzierter Kurzform auch Business-Plan.
Und oft wird Ethos auch durch inserentenbestimmte Kommunikationskunst ersetzt. Aus wirtschaftlichen Gründen. Das ist in anderen Wirtschafsbereichen auch nicht anders.

Doch zurück zum Kern der Fabel:
Die roten Ratten der Provinz Rheingold in Kuscheltal haben sich sehr, sehr viele Gedanken über viele verschiedene Themen gemacht. Sie haben Ideen und Erkenntnisse, die das künftige Zusammenleben in Kuscheltal, dessen Ökonomie und Energieversorgung, die Chancengleichheit und Lebensqualität der KuscheltalerInnen und die Bedingungen, zu denen alle ihren Lebensunterhalt erarbeiten können, gemacht. Ganz seriös.
Erst dann luden sie die Viertgewaltigen zu einem Kaffeeklatsch ein.

Leider hatten diese keine Zeit.

Die gelben Füchse, die blauen Hamster, die hellblauen Luchse und das besonders fruchtbare Wolfsrudel waren der Meinung, dass die roten Ratten keine Aufmerksamkeit erhalten sollten.Solcher Notstand verbindet.

Füchse, Hamster, Luchse und Wölfe bildeten eine temporäre Zweckgemeinschaft und luden die Viertgewaltigen in vierfacher Ausführung zum „Kaffee avec“ – natürlich zum exakt gleichen Zeitpunkt – ein.
Die Viertgewaltigen liessen sich nicht zweimal bitten.
Eine vierfache Einladung ist schliesslich viermal so viel wert wie eine einfache Einladung. Logisch. Vielleicht sind Canapées auch delikater als Gipfeli.

Dass im Endeffekt nur der wortführende Wolf für die Viertgewaltigen von Interesse war und auf allen erdenklichen Kanälen als einziger zu Wort kam, dürfte die Füchse, Hamster und Luchse vielleicht schon ein bisschen genervt haben…

Das merkte man, als sich ein Fuchs und ein Luchs im Nachhinein von der gemeinsam postulierten, uralten und längst ausgeleierten Allround-Weisheit „Unternehmenssteuersenkungen sind geil wie Geiz und rettet uns aus einer möglichen Wirtschaftsdepression“ wieder distanzierten…

Damit haben sich Füchse, Hamster und Luchse zwar erfolgreich dafür eingesetzt, dass die roten Ratten keine Medienöffentlichkeit fanden – aber sie haben sich damit auch selber zu stimm- und ideenlosen Wasserträgern der Wölfe degradiert…

Wie klug das war, werden die wählenden Rheingolderinnen wohl abschliessend beurteilen. Am 23. Oktober 2011 in Kuscheltal.

Hoffen wir, dass solche Kuscheltaler Übungen manche von den 52% prognotizierten NichtwählerInnen davon abhalten, weiterhin lieber Ball als Spieler zu sein!

Nur aktiv genutzte Wahlcouverts halten unsere Demokratie am Leben!

Satire ohne Kabarettisten


Gäbe es eine/n KabarettistIn in der Schweiz vom Format eines Volker Pispers, Hagen Rether oder Urban Priol, hätte diese/r jetzt – ein halbes Jahr vor den eidgenössischen Wahlen – wohl Hochsaison!

Der erste Wahlkampfhelfer, ein kleiner eingebürgerter Afrikaner „bislet“ vor Missfallen auf die SVP-Bühne. Er heisst Zottel, ist ein politisch missbrauchter Geissbock, wohnt in Otelfingen und kann nicht sprechen. Dafür versteht er es offensichtlich umso besser, nonverbal zu kommunizieren!

Dem Kandidaten von SVP International aus Davos gelingt weder das eine noch das andere. Dennoch versuchte er es notgedrungen verbal, weil er vom Journalisten telefonisch interviewt wurde:

Fragen des Journalisten:
Dann kommt Ihre Kandidatur für den Nationalrat auf der SVP-Liste «International» gut an?
Wie verrückt. Ich war noch nicht daheim, ich bin momentan am Holzführen im Engadin. Aber die Frau hat schon von den ersten bösen Mails erzählt. Da kann ich nur gratulieren.
Warum?
Das sind doch alles leere Hosen! Wenn die Typen mir wenigstens ins Gesicht sagen könnten, dass ich ein Arschloch sei. Aber das getrauen die sich ja nicht. Diese huereverdammte E-Mail-Scheisse scheisst mich an. In den Computer kann jeder hineintöggelen, was er will. Hinstehen sollen die!

So die Originalworte auf www.bazonline.ch vom 21.4.11
Er würde die Wahlen wohl gerne in den Sägemehl- oder Boxring verlegen.
Baggerführer-Unternehmer und Davoser Landbesitzer Päuli Accola hat auch energiepolitische Visionen:Tunnelbeleuchtungen aus Energiespargründen nachts auszuschalten!

Eine bisherige und unkonventionelle Nationalrätin, die sich zur Wiederwahl stellt ist Yvette Estermann, SVP LU.
Von 2004 bis 2005 war sie Verwaltungsrätin der Cosmos AG, welche die Freie Universität Teufen (eine virtuelle Titelmühle, die schon einige deutsche Politiker in Bedrängnis brachte) betreibt.
Die Firma scheint ihrem Gatten zu gehören.
Frau Dr. Estermann fiel bisher eher weniger durch politische Weitsicht, denn durch überraschende Statements auf!
So erklärte sie in Ihrem Portrait-Film im Schweizer Fernsehen, dass ihr an der SVP besonders gefalle, dass sie für Ordnung einstehe, wie dies auch die Kommunistische Partei der ehemaligen Tschechoslowakei getan hätte.

Trotz Fukushima-Katastrophe bleibt die Unterschrockene ganz cool:
„Wissen Sie, dass ein wenig Radioaktivität gesund ist? Es gibt sogar einen Kurort in Tschechien, wo Radonbehandlungen angeboten werden!“.

Einen wahren Überraschungskandidaten für National- UND Ständerat hat die CVP Waadt ihrem Walliser Parteipräsidenten Darbellay zu verdanken!
Nachdem der bisher völlig unpolitische Claude Béglé mit dem selbsterfundenen Produkt Claude Béglé erfolglos bei den Freisinnigen, den Liberalen und bei den Grünliberalen vorstellig wurde, liess sich CVP-Präsident Darbellay von ihm begeistern.
Schwer zu glauben, dass eine Parteispende keine Rolle gespielt haben könnte.
Claude Béglé kandidiert ohne den geringsten politischen Leistungsausweis für National- und Ständerat!

Claude Béglé war jeweils kurzfristig Top Shot bei der französischen, holländischen, deutschen und schweizerischen Post. Mit viel Lärm und wenig Erfolg.

Nachdem er viele Jahre und schon vorher als Ökonomiestudent-Doktorand für Nestlé in einer für den Konzern schwierigen Phase in Zusammenhang mit dem Milchpulver-Skandal in den 70er-Jahren tätig war.
Die naturgemäss unvoreingenommenen Erkenntnisse des eingespannten Dokotranden verhalfen mittels buntem Prospekt zur Reinwaschung des Namens Nestlé – und ihm zum akademischen Titel.
Manche nannten ihn nach seinem Einschlag bei der Schweizerischen Post auch öffentlich einen Hochstapler und es kam nie zu einer Ehrverletzungsklage…

Claude Bégle hat in seiner kurzen Zeit als Verwaltungsratspräsident der Schweizerischen Post vor allem die Kosten für den Verwaltungsrat optimiert – d.h. mehr als verdoppelt.
In seinen neun Monaten an der Spitze der Schweizerischen Post pflegte er den Kontakt zu den Medien auf sehr eindrückliche Weise. Sein von ihm selber veröffentlichter und nicht verifizierter Lebenslauf gibt einiges her, wovon auch Darbellay zu profitieren hofft:

Als jugendlicher Berater des Königs von Butan, als Stammeshäuptling eines ungenannten Volkes in Nigeria, als ausgebildeter Massai-Wildhüter, als Träger von drei Mobiltelefonen und Vater von sechs Kindern von einer unbekannten Anzahl von Frauen sind seine politischen Qualitäten ganz sicher unbestritten!

Gestern trat nun auch noch Martin Wagner, Neumitglied der FDP BL auf’s Nationalratskandidaturen-Parkett!
Sein Potential dürfte unbestritten sein – bei zufriedenen BaZ-Abonnenten, Weltwoche-Lesenden und UnternehmerInnen, die sich vom Wirken des Wirtschaftsanwaltes praktische Vorteile erhoffen.

Als politische Büezerin sprang ich demnach auf ein Kandidaten-Karrussell auf, das an sich schon rufschädigend sein könnte!

Umso wichtiger, dass auch Menschen für den Nationalrat kandidieren, die mit beiden Beinen im realen Leben der Mehrheit unseres Landes stehen!
Ohne fragwürdige Titel und ohne Hochstapelei!

NUN ZIEHE ICH ES ERST RECHT DURCH!!!!!!

Das “politische” Video des eingebürgerten afrikanischen Zwerggeissbocks findet sich hier:
http://www.youtube.com/watch?v=h2C9T6dTXlE